Estilizadas

Wie hat der Westen die Menschenrechte zu einer ideologischen Waffe und schwarzen Propaganda gemacht?
Dezember 12, 2024



ParsToday – Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Esmail Baghaie hat bekräftigt, dass eine Instrumentalisierung des Menschenrechtsdiskurses für politische Zwecke die größte Gefahr für den Schutz der Menschenrechte darstelle.

Anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte schrieb Baghaie auf X: „Am Tag der Menschenrechte ist die Menschheit auf ihre wertvolle Leistung, die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der UNO am 10. Dezember 1948 stolz. Dennoch stellt die Ausnutzung des Menschenrechtsdiskurses als ein Instrument für politische Zwecke neben Doppelmoral und ambivalentem Umgang immer noch die größte Gefahr für den Schutz der Menschenrechte dar und gefährdet die Integrität und Gültigkeit der Menschenrechte ernsthaft.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte schreibt Freiheitsrechte und Sozialrechte fest, die den Menschen um seiner Würde willen zukommen sollen. In 30 Artikeln werden Garantien zum Schutz der menschlichen Person (Recht auf Leben, Verbot der Sklaverei, Verbot der Folter, Verbot willkürlicher Festnahme und Haft, etc. ), Verfahrensrechte (Anspruch auf wirksame Rechtsbeihilfe, etc. ), klassische Freiheitsrechte (Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Ehefreiheit, etc. ) sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Recht auf soziale Sicherheit, Recht auf Arbeit, Recht auf Nahrung und Gesundheit, Recht auf Bildung, etc. ) verankert. Diese Rechte sollten für alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihrer Nationalität gelten.

Obwohl die Menschenrechte ein international anerkannter Begriff sind, zeigt ein Blick auf die Stellungnahmen und Handlungen der westlichen Staaten, angeführt von den USA, dass sie ihre eigene spezifische und begrenzte Definition von diesem Grundbegriff haben. Sie messen die Menschenrechtslage in anderen Ländern und vor allem in den Ländern, die sich der Vorherrschaft des Westens widersetzen, mit eigenem Maß.

Während in verschiedenen Teilen der Welt und in verschiedenen Ländern und auch bei den Weltreligionen die Frage der Menschenrechte unterschiedliche Dimensionen hat, ist es falsch, wenn der Westen andere Länder auf der Grundlage seiner eigenen Definition von Menschenrechten beurteilt. Die Frage der Doppelmoral des Westens im Bereich der Menschenrechte wurde oft von Ländern angesprochen, die gegen die Vorherrschaft des Westens sind, wie etwa Iran, aber auch von den Rivalen des Westens, wie etwa China und Russland.

Seit Jahren sind Menschenrechte in den Händen der westlichen Regierungen zu einem Werkzeug für Propagandaangriffe und Psychokriege gegen Länder geworden, die sich der westlichen Hegemonie widersetzen. Ein klares Beispiel hierfür ist die Anschuldigung, Russland habe im Ukraine-Krieg Menschenrechte verletzt und Kriegsverbrechen begangen. Der Internationale Strafgerichtshof hat sogar einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin erlassen, der von den USA und den europäischen Ländern begrüßt wurde.

Dies geschieht, während der vom Internationalen Strafgerichtshof gegen den Premierminister des zionistischen Regimes, Benjamin Netanjahu, und den ehemaligen Kriegsminister dieses Regimes Yoav Gallant wegen Völkermord und des Einsatzes von Hunger als Waffe sowie wegen der Verhinderung der Hilfeleistung an die Menschen im Gazastreifen erlassene Haftbefehl von den westlichen Staaten und vor allem den USA heftig kritisiert und abgelehnt worden ist.

Europäische Länder sind Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs und verpflichtet, dessen Urteile umzusetzen; Allerdings schrecken viele dieser Länder unter verschiedenen Vorwänden vor der Umsetzung zurück, und die USA haben diesem Gericht mit Sanktionen und Strafen gedroht.

Die demokratische muslimische Abgeordnete des US-Kongresses Ilhan Omar sagte, dass Washingtons Behauptungen bezüglich der Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt sehr heuchlerisch seien.

Ein weiteres Problem besteht darin, dass der Westen sich von der Untersuchung der Menschenrechtssituation ausschließen möchte, und aus diesem Grund den Berichten, Erklärungen und Resolutionen von Menschenrechtsinstitutionen wie dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zur Menschenrechtssituation in ihren eigenen Ländern, insbesonderen in den Vereinigten Staaten, keine Beachtung schenkt.

Ein Blick auf die Menschenrechtslage in den USA zeigt, dass die Menschenrechte hier schwer verletzt werden. Die Fortsetzung der diskriminierenden Behandlung farbiger Menschen und die extreme Gewalt der US-amerikanischen Polizei gegen sie einerseits und die in vielen anderen Ländern wie Vietnam, Afghanistan, Irak und Syrien durchgeführten US-Militäroperationen, Angriffe und Kriegsverbrechen sowie die Errichtung von Gefängnissen und die unmenschliche Behandlung mutmaßlicher Täter und Folterung der Gefangenen andererseits, zeugen von der falschen und angeblichen Verteidigung der Menschenrechte durch Washington.

In den europäischen Ländern, die sich als Verfechter der Menschenrechte ausgeben, herrscht in diesem Bereich eine schlechte Situation. In Frankreich, Deutschland und Großbritannien und anderen europäischen Ländern kommt es zu Diskriminierung und Gewalt gegen farbige Menschen, Einwanderer und Flüchtlinge und Muslime. Es gibt auch harte und unangemessene Bedingungen für Arbeitnehmer und Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder der ethnischen Herkunft in verschiedenen Bereichen, darunter im Beschäftigungs- und Bildungsbereich.

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„Verunglimpfungen sind für den, der sie ausspricht, schimpflicher als für den, dem sie gelten“.
(Plutarch von Chäronea)