Estilizadas

Betreff: Autosteuern und muss man die anmelden ???

Einstellungsverfahren, denn ich bin über 2 Jahre unangemeldet mit meinem Fahrzeug gefahren bis dann endlich mal eine Kontrolle kam denn ich wollte eine Verhandlung.
Wie immer fing der Staatsanwalt der Bundesrepublik Deutschland den § 1 des Pflichtversicherungsgesetzes vorzulesen gegen den ich angeblich verstoßen habe.
Als ich dann das Wort hatte habe ich dem Staatsanwalt gesagt das mein Fahrzeug auf keinen öffentlichen Wegen und Plätzen sich befand, sondern auf einer öffentlichen Straße und von einer öffentlichen Straße steht nichts im § 1 des Pflichtversicherungsgesetzes den er vorgelesen hat.
Dann fragte ich diesen Staatsanwalt warum er denn ein Gesetz benutzt welches für in nicht gilt, kleine Pause, danach die Frage an mich wie meinen sie das?
§2 des Pflichtversicherungsgesetzes lautet, § 1 gilt nicht für die Bundesrepublik Deutschland.
Antwort war aber Herr … sie können doch auf deutschlands Straßen nicht ohne Versicherung fahren und ich sagte doch, denn bei Schadensfall zahlt die Sozialversicherung, so steht es im Pflichtversicherungsgesetz. Des weiteren möchte ich sie bitten den Begriff „Deutschland “ nicht zu benutzen, das übersteigt ihre Kompetenzen. Auf internationaler Ebene,nach dem Deutschem Staatsrecht und auch nach dem Gesetz bedeutet der Begriff „Deutschland“ das „Deutsche Reich“ so wie es am 31.12.1937 bestanden hat und die Bundesrepublik Deutschland ist nicht Rechtsnachfolger des „Deutschen Reiches“. Ich würde Sie daher bitten nicht im Namen Deutschlands des „Deutschen Reiches“ zu sprechen, sondern beschränken sie sich lediglich auf die Bundesrepublik Deutschland. Bundesrepublik Deutschland ist nicht Deutschland. Das eine hat mit dem anderen gar nichts zu tun.
Er ganz rot im Gesicht mit rauer Stimme Ich bin ein vereidigter Staatsanwalt.
Dann fragte ich in für welchen Staat er den als Staatsanwalt tätig sei ? Sie wissen ja sicherlich das aus der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und ganz Berlin das vereinte Deutschland wurde, er sagte ganz laut JA. Dann sagte ich wieder das sie sicherlich auch wissen das dieses Deutschland bei den Verieinten Nationen angemeldet und die Bundesrepublik Deutschland abgemeldet wurde, nur dieses Deutschland hat weder eine Regierung, eine Richterschaft, eine Staatsanwaltschaft oder sonst was, denn alle leisten einen Eid auf das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, welche ja beim Staatenbund abgemeldet wurde.
Daher noch einmal meine Frage an sie, für welchen Staat sind sie denn nun als Staatsanwalt tätig und wie ist denn die genaue Bezeichnung dieses Staates?
Es kam keine Antwort und das Verfahren wurde eingestellt.


Erevis Cale
3. NOVEMBER 2015 UM 19:22 UHR
So funktioniert das Spiel! Brillant!

Wer ist denn nicht angemeldet? Deine Person oder das Fahrzeug oder beide?


abdre
3. NOVEMBER 2015 UM 19:55 UHR
Nu ich habe vorher einige sogenannten Ämter, Behörden und auch Polize angerufen und gefragt gegen welches Gesetz ich denn verstoße wenn ich mein Fahrzeug abmelde und herum fahre.
Alle sagren §1 Pflichtversicherungsgesetz.
Dann hab ich mein Fahrzeug einfach abgemeldet und mit dem gefahren.

Sascha
13. NOVEMBER 2015 UM 13:36 UHR
Hallo Leute!

Anbei schildere ich meine Geschichte mit dem Personal der BRiD GmbH in Sachen Kfz Zulassung.

Die Privatfirma „Landratsamt Schwarzwald-Baar, Straßenverkehrsamt Außenstelle Donaueschingen“ hat am 21.10.2015 mein Kfz zwangsweise abgemeldet (ohne meine Zustimmung versteht’s sich) und meine Kfz-Versicherung gekündigt. Grund sei, dass ich keine Kfz-Steuer nach nichtigem Kraftfahrzeugsteuergesetz zahlen will und mein Auto keine gültige HU nach nichtigem StVZO aufweist! Die Haftpflichtvesicherung hatte schon, obwohl diese auch nicht erforderlich ist, da Kfz-Pflichtversicherung ebenfalls nichtig ist (siehe dazu: https://mywakenews.wordpress.com/2014/0 ... s-radiotv/)!

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Und sollte ich vergessen haben, jemanden zu beschimpfen, dann bitte ich um Verzeihung!
Johannes Brahms